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„Machbare Ziele und finanziellen Rahmen stecken“

CDU-Kreistagsfraktion fordert Priorisierung von Zukunftsprojekten im Kreis

Klinikneubau, Landratsamt-Erweiterung, Verbesserung des ÖPNV und des Straßennetzes, Investitionen in Bildung und Schulen, steigende Sozialleistungen, Ausbau der Breitbandversorgung – alles Beispiele für wichtige Projekte im Landkreis Göppingen. Doch diese lassen sich nicht zeitgleich finanzieren. Die CDU-Kreistagsfraktion ist sich daher einig, dass ein Konzept aufgestellt werden muss, das eine Priorisierung der einzelnen Projekte vorsieht. Hierfür kämpft sie derzeit mit Nachdruck.



„Wir brauchen eine langfristige Finanzplanung, für die sich unsere Fraktion seit längerem stark macht“, hebt der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Wolfgang Rapp, hervor. Er und seine 22 Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion warten gespannt auf das so genannte Finanzkonzept 2020+ der Kreisverwaltung, das die Finanzplanung der kommenden zehn bis fünfzehn Jahre darstellen soll. „Die Zeit drängt“, so Rapp, „denn der Finanzbedarf nimmt stetig zu – sei es durch steigende Personalkosten, neue Herausforderungen wie die Unterbringung zahlreicher Asylbewerber oder dringende Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur.“

Als mitgliederstärkste Fraktion im Göppinger Kreistag wollen die CDU-Kreisrätinnen und Kreisräte den Blick fest nach vorne halten und angesichts der anstehenden finanziellen Herausforderungen Vernunft und Weitsicht im Hinblick auf die Finanzen walten lassen. Denn der Landkreis konnte zwar in den letzten Jahren stark von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung profitieren, doch darauf könne man sich auf Dauer nicht verlassen, sind sie sich einig.

Die CDU-Politiker sehen es als ihre Verpflichtung an den nachfolgenden Generationen gegenüber keinen erdrückenden Schuldenberg zu hinterlassen und Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft zu sichern. Außerdem halten sie die Erhöhung der Kreisumlage, wodurch den Kommunen im Landkreis wichtiger Gestaltungsspielraum genommen wird oder die Erhöhung von Gebühren wie jüngst bei der Entsorgung von Müll, für keine Lösung. Vielmehr möchten sie eine offene Diskussion über Prioritäten anstoßen.

„Der Kreistag muss festlegen welche Projekte wann realisiert werden. Nur eine solche Priorisierung hilft, um klare Ziele abzustecken, auf diese hin zu arbeiten und das maximal mögliche zu verwirklichen“, fasst Wolfgang Rapp die Meinung der Fraktion abschließend zusammen.

Bild: Die CDU-Kreistagsfraktion fordert ein langfristiges Finanzkonzept für den Kreis Göppingen, um finanzielle Möglichkeiten aufzuzeigen und eine längerfristige Projektplanung zu betreiben.